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Soll und Haben – zu Eckpunkten des WissZeitVG der großen Koalition

Soll und Haben – zu Eckpunkten des WissZeitVG der großen Koalition

Die SPD- und CDU/CSU-Bundestagsfraktionen haben sich Ende Juni auf gemeinsame Eckpunkte zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) verständigt. Auf Basis dieser Verständigung wird das Bildungsministerium einen Gesetzesentwurf zur Novellierung des WissZeitVG erarbeiten und in das parlamentarische Beratungsverfahren einbringen.

Insgesamt begrüßen wir den jetzigen Kompromiss der Koalition und bewerten ihn als deutlichen Fortschritt. Dennoch handelt es sich bisher nur um Eckpunkte und keinen Gesetzentwurf. Um eine bessere Vergleichsmöglichkeit mit ver.di-Positionen zu erhalten, stellen wir die Eckpunkte der Koalition unseren Forderungen gegenüber.