Hochschulen

Rettungsschirm für das Wissenschaftssystem gefordert

Rettungsschirm für das Wissenschaftssystem gefordert

Anlässlich der Bundestagsdebatte zum Gesetzentwurf der Regierungskoalition zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden am 22.4. fordert ver.di deutliche Verbesserungen von der Bundesregierung ein. 

Studierende und Beschäftigte in Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind stark von der Krise betroffen und benötigten dringend Unterstützung. Im Gegensatz zu anderen Bereichen fehlt es bis jetzt aber an einer angemessenen Antwort seitens der Politik. 

Der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet verbesserte Zuverdienstmöglichkeiten für BAföG-Bezieher*innen und die krisenbedingte Erweiterung der zulässigen Befristungsdauer für wissenschaftlich Beschäftigte. Beides für sich genommen ist sinnvoll, aber weit davon entfernt, die tatsächlichen Probleme zu lösen. ver.di fordert schon seit Wochen eine schnelle und unbürokratische Öffnung des BAföG, sowie Zuschüsse für Studierende über einen Notlagenfonds. 

Auf der einen Seite konnten über 900 Millionen Euro BAföG-Mittel nicht ausgegeben werden, weil zu wenige Studierende gefördert werden. Anderseits ist die einzige Antwort von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek an die Masse der durch Jobverlust in eine finanzielle Not geratenen Studierenden die erleichterte Aufnahme von Krediten. Es sind gerade diejenigen, die ohnehin wenig haben, die jetzt Unterstützung brauchen. Dass sie sich zusätzlich noch verschulden müssen, um ihr Studium fortzuführen, ist nicht akzeptabel

Ebenso ist den befristet Beschäftigten durch die bloße Möglichkeit einer Vertragsverlängerung noch nicht geholfen. Tausende befristet Beschäftigte wissen nicht, ob und wie es in den nächsten Monaten für sie weitergeht. Gleichzeitig sollen sie in einem Kraftakt Online-Angebote aus dem Boden stampfen, um das laufende Semester zu retten. Das passt nicht zusammen. Ver.di fordert daher einen verbindlichen Anspruch auf die Verlängerung befristeter Beschäftigungsverhältnisse um mindestens 6 Monate. Wir brauchen eine gemeinsame Anstrengung von Bund, Ländern, Wissenschaftseinrichtungen und Forschungsförderern, um ein Mindestmaß an Verlässlichkeit für diejenigen herzustellen, die Wissenschaft und Forschung durch die Krise bringen.

Das jetzt vorgelegte Gesetz ist aus der Sicht von ver.di symptomatisch für eine fehlende Strategie bei der Krisenbewältigung in der Bildungs- und Wissenschaftspolitik. Im Moment stehen weite Teile der Bildungslandschaft im Regen; darunter viele Hochschulbeschäftigte und Studierende. Wir erwarten, dass auch hier ein wirksamer Schutzschirm aufgespannt wird, denn in der Krise wie danach brauchen wir leistungsfähige Wissenschaftseinrichtungen und gut ausgebildete Menschen.

ver.di hat bereits Anfang April ein 10-Punkte-Programm zur Krisenbewältigung für Studierende, Hochschulen und Forschungseinrichtungen vorgelegt: https://biwifo.verdi.de/branchen/hochschulen/++co++11496a98-7e83-11ea-b0cc-001a4a160111

Dort finden sich weitere Maßnahmen, die jetzt dringend notwendig sind.

Aus der Branche

  • 15.01.2014

    Prekäre Arbeit an der Universität

    Über die prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft wurde an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Rahmen einer Ringvorlesung informiert und diskutiert.