biwifo-Report

Bibliotheken im digitalen Zeitalter

biwifo Report

2/2014 | Bibliotheken im digitalen Zeitalter

"Ach, Europa ...!"

Da wurde nun in allen Staaten der EU gewählt - und am Tag danach beschäftigen sich die Medien fast ausschließlich mit der Frage, ob denn Martin Schulz oder Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident wird. Sie sinnieren, wie lange der Job-Poker wohl dauert und welche anderen Posten - Ratspräsident, EU-Parlamentspräsident - gleich mitverhandelt werden, damit die Patience aufgeht.

Überblick, Einschätzungen zum Erstarken europakritischer, antieuropäischer oder rechtspopulistischer Formationen und Parteien? Fehlanzeige! Die großen Machtblöcke im Parlament werden's schon richten. Politik braucht Struktur. Ja, das ist richtig. Aber ein Bewusstsein, gar eine Wertschätzung für die Bedeutung von Struktur, um politisch handlungs- und entscheidungsfähig zu sein, gibt's ja gar nicht (mehr). Wird auch nicht vermittelt; kommt im Politik-Unterricht, in den Medien kaum vor.

In Frankreich, in den Niederlanden, in Dänemark, Schweden, Österreich und Griechen land verzeichneten völkisch-nationalistische Parteien hohe bis sehr hohe Stimmen gewinne und sind auf dem Weg, eine beachtliche Fraktion im EU-Parlament zu bilden. Auch Gruppierungen, die unter dem Motto "raus aus der EU", "raus aus dem Euro" angetreten sind, haben massiv zugelegt.

Die Frage am Tag nach der Wahl - und für die kommenden fünf Jahre - lautet also nicht, wer wird Präsident von was, sondern sie lautet: Wie stärken wir den europäischen Gedanken? Wie schaffen wir eine EU, die mehr Demokratie, mehr Regionalität und mehr Transparenz wagt, praktiziert und zeigt? Und noch wichtiger: Wie schaffen wir ein soziales Europa?

Was für dieses Ziel auf den Weg gebracht wird, interessiert die Menschen viel mehr als die Frage, wer von wem auf den Weg in welches Amt gebracht wird.